Coronavirus (SARS-CoV-2) – Informationen von INTHEGA-Justiziarin Beate Kehrl

13. März 2020

Hier finden Sie die ersten Empfehlungen des Deutschen Bühnenvereins als Orientierung der rechtlichen Gegebenheiten. Da uns bewusst ist, dass die Probleme der Häuser des Bühnenvereins mit eigenen Produktionen und Ensembles in vielen Fragen anders gelagert sind als die unserer Mitglieder, haben wir unsere Justiziarin um Hinweise für den Umgang mit der für Sie typischen Fragestellung, nämlich der Absage gegenüber den Lieferanten Ihrer Produktionen, gebeten.

INTHEGA-Justiziarin Beate Kehrl:

Man kann juristisch darüber streiten, ob die vorliegende Situation – hoheitliches Verbot von Veranstaltungen zur Eindämmung der Virus-Infektionen – ein Fall der gesetzlichen Unmöglichkeit ist, oder ob die Regelungen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage greifen. Momentan kann das dahinstehen, denn die eingetretene rechtliche Unmöglichkeit der Durchführung der Veranstaltung hat die Veranstaltungsstätte nicht zu vertreten. Beide Vertragsparteien werden in beiden rechtlichen Konstruktionen von ihrer Leistungspflicht frei, eventuelle Vorauszahlungen müssen erstattet werden.

Sollten Sie Sorgen aufgrund bestimmter Vertragsklauseln haben, die nach Ihrem Eindruck die Absage erschweren oder unmöglich machen, können Sie sich gern an mich wenden. Ich bitte aber um Verständnis dafür, dass individuelle Vertragsprüfungen und Handlungsanweisungen kostenpflichtig sind. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Wenn ich noch eine über das juristische hinausgehende Anregung geben darf: alle geraten zur Zeit unverschuldet in diese schwierige Situation. Ein möglichst fairer Umgang miteinander kann verhindern helfen, dass ganze Teile Ihrer Branche für immer verschwinden. Verlegung abgesagter Veranstaltungen und Neuabschlüsse sind daher gerade jetzt wichtig. Erwägen Sie auch, wie Sie Ihren Partnern (frewillig) entgegenkommen können. Denkbar sind längerfristige Vorauszahlungen an (bekannte und bisher zuverlässige) Produktionslieferanten, eventuell auch, indem Sie zu zeitverzögerten Lasten der Lieferanten jetzt die Eintrittsgelder an Besucher auszahlen o.ä., um die dort jetzt eintretenden Liquiditätsprobleme abzumildern. Ohne die Lieferanten bleiben auch Ihre Häuser dunkel.